«Eine echte Ar­beits­er­leich­te­rung»

Die ersten knapp 50 Vollstreckungshilfeersuchen (VHE) aus Deutschland sind seit November 2024 eingetroffen. Das Feedback der Kantone, die erste Erfahrungen mit der optimierten Abwicklung gemacht haben, ist durchwegs positiv. Was genau hat sich bewährt? Und welche nächsten Schritte stehen an? Ein Überblick über den aktuellen Stand der VHE-Abwicklung.

Das Volumen der in die Schweiz gesendeten VHE liegt nach Einschätzung Deutschlands noch deutlich unter den Erwartungen, nimmt aber bereits zu. Acht Kantone haben nun bereits Erfahrung mit den vereinfachten Abläufen durch das Beratungsangebot von HIS. Sie schätzen insbesondere die bereitgestellten Unterlagen. Staatsanwältinnen und Staatsanwälte werden spürbar entlastet, da sie die VHE nicht mehr selbst aufbereiten müssen. Patrick Fluri, erster Staatsanwalt des Kantons Glarus, sagt, eine effiziente Bearbeitung von VHE und eine fachliche Überprüfung der bestehenden Praxis sei schon länger sein Ziel gewesen, doch es habe an Zeit gefehlt. «Dank den Checklisten und Vorlagen des DIVHE-Projektteams konnte ich diesen Schritt überspringen.» Jetzt habe er seine Mitarbeitenden gemäss den vorgestellten Abläufen geschult: «Neuerdings wickeln sie die VHE weitestgehend selbstständig ab – eine echte Arbeitserleichterung!»

Beratung in drei Varianten – passgenau für jeden Kanton
Das strukturierte Beratungsangebot sorgt für klare Abläufe und klärt Fachfragen. Damit die Kantone optimal unterstützt werden, bietet das Projektteam «Digitalisierung internationale Vollstreckungshilfeersuchen» (DIVHE) drei verschiedene Beratungsformate an:

Dieses flexible Angebot sorgt dafür, dass Kantone genau die Unterstützung erhalten, die sie wirklich wollen. Folgende Kantone profitieren schon von der HIS-Beratungsangebot:

Ausgehende VHE als smarte Option
Mit der HIS-Lösung werden nicht nur eingehende VHE optimiert – auch für ausgehende VHE gibt es eine interessante Option. Bleibt eine Busse bei Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften des Strassenverkehrs unbezahlt, kann direkt ein ausgehendes VHE verfasst werden. Dies anstelle einer Ausschreibung auf dem automatisierten Polizeifahndungssystem RIPOL. Das Geschäft ist damit für die Schweiz abgeschlossen. Dieses Verfahren ist eine schlanke und effektive Alternative zur bisherigen Praxis, ohne Einbezug eines Staatsanwalts oder einer Staatsanwältin.

Die ersten Erfahrungen mit den VHE zeigen, dass sich die Abläufe mit praxistauglichen Hilfsmitteln und gezielter Beratung deutlich effizienter gestalten lassen. Jetzt gilt es, die gewonnenen Erkenntnisse weiterzuentwickeln und den nächsten Schritt in Richtung Digitalisierung zu gehen. Das Projektteam ist erfreut, dass ein Kanton seit März 2025 aktiv die Option der ausgehenden VHE einsetzt.

Nächste Schritte

Sie möchten auch die Abwicklung eingehender Vollstreckungshilfeersuchen durch Ihre Staatsanwaltschaft optimieren? Angela Hofer, E-Mail und Olivia Reinermann, E-Mail vom Projekt DIVHE beraten Sie gerne.