HIS un­ter­stützt die Kan­to­ne, Voll­stre­ckungs­hil­fe­er­su­chen ef­fi­zi­ent ab­zu­wi­ckeln

HIS unterstützt die Kantone darin, den Anstieg an Vollstreckungshilfeersuchen aus dem Ausland mühelos zu meistern und sich für die Digitalisierung des Busseninkassos zwischen der Schweiz und Deutschland vorzubereiten.

Durch den neuen Polizeivertrag zwischen der Schweiz und Deutschland, der am 1. Mai 2024 in Kraft getreten ist, müssen einzelne Kantone mit einer signifikanten Zunahme von Vollstreckungshilfeersuchen (VHE) aufgrund nicht bezahlter Verkehrsbussen aus Deutschland rechnen. Um diese Herausforderung zu bewältigen, hat HIS nach Möglichkeiten gesucht, die Kantone mit einem digitalen Busseninkasso zu entlasten.

Von der Vielfalt zur Einheit: Lernen von den Praxislösungen
Aktuell bearbeiten die Kantone die per Post eingehenden VHE nach individuellen Abläufen, die sich in Effizienz und Aufwand teils deutlich unterscheiden. Diese Diversität bietet eine hervorragende Gelegenheit: Durch den Austausch einer «Good Practice» können die Kantone von den Erfahrungen und Ansätzen der anderen profitieren, um zukünftig VHE einfach und schnell abzuwickeln.

Ein digitaler Sprung nach vorne: Bereit, wenn die Grundlagen stehen
Für die spätere Digitalisierung der VHE müssen erst wichtige Grundlagen geschaffen werden. Das neue Gesetz BEKJ und die Einführung der digitalen Justizakte sind dabei entscheidend. Diese Schritte bilden die Basis, um VHE künftig nahtlos in die Fachapplikationen der Kantone einzulesen und mit wenigen Klicks zu bearbeiten. HIS beginnt bereits jetzt mit einer Vertiefungsstudie für die technische Übermittlungslösung zwischen den Kantonen und Deutschland, damit die Teile zusammengeführt werden können, sobald die Voraussetzungen erfüllt sind.

Ein Pilotprojekt für internationale Rechtshilfe
Die Digitalisierung der VHE ist mehr als nur ein technisches Update; sie ist ein Teil der internationalen Rechtshilfe zwischen der Schweiz und ihren europäischen Nachbarn. Um VHE effektiv zu bearbeiten, ist eine «Übersetzung» von europäischen in schweizerische Standards notwendig und umgekehrt. Daraus können wertvolle Erkenntnisse gewonnen werden, die den Schweizer Strafverfolgungsbehörden helfen, auf dem gleichen Weg auch komplexere internationale Rechtshilfevorhaben grenzüberschreitend sicher zu übermitteln.

Beratungsangebot von HIS nutzen: Gemeinsam für die Zukunft gerüstet
Bearbeiten Sie VHE oder haben Sie damit zu tun? Wir helfen Ihnen, bewährte Abläufe und «Good Practice» Empfehlungen aus anderen Kantonen im Zusammenhang mit VHE auf Ihre Bedürfnisse masszuschneidern. So sparen Sie Zeit und bereiten sich auf die digitale Zukunft vor. Bei Interesse oder Fragen ist Angela Hofer gerne für Sie da. Das von HIS zur Verfügung gestellte Beratungsangebot ist ab August 2024 verfügbar.