Po­li­zei­in­for­ma­tik im Wan­del

Die Zusammenarbeit in den Bereichen Polizeitechnik und -informatik hat eine lange Tradition. Jahrzehntelang hat die Schweizerische Polizeitechnische Kommission (SPTK) mit ihren Fachgruppen diese Aufgabe wahrgenommen. Seit bald zehn Jahren gibt es parallel dazu das Programm zur Harmonisierung der Polizeiinformatik in der Schweiz (HPI). Die SPTK wurde reorganisiert und in PTI (Polizeitechnik und -informatik) überführt. Die Gründung von mehreren Vereinen hatte zudem das Ziel, gemeinsame Beschaffungen und den Betrieb von IT-Anwendungen sicherstellen zu können. Parallel dazu nahm der Umfang der Zusammenarbeit von Jahr zu Jahr zu. Mittlerweile beträgt das gemeinsame jährliche Budget von Bund und Kantonen für PTI und HPI gegen CHF 10 Mio.

Auch die Komplexität der gewachsenen Strukturen nahm von Jahr zu Jahr zu und erzeugt heute einen hohen Aufwand für die Führung und die Administration. Zur Entlastung der Milizgremien und der Geschäftsstellen von PTI und HPI ist eine erneute Reorganisation notwendig. Im Herbst 2019 hat die KKJPD die Vereinbarung PTI beschlossen und in die Ratifizierung bei Bund und Kantonen geschickt. Ende September 2020 war das Quorum von Bund und 18 Kantonen erreicht. Somit kann die KKJPD die geplante öffentlich-rechtliche Körperschaft PTI Schweiz auf Anfang 2021 in Kraft setzen. PTI Schweiz wird die bisherigen Organisationen PTI, HPI, Verein PTI und PPS (Planung, Projektsteuerung und Standardisierung in der polizeilichen Informationsverarbeitung der Schweiz) ablösen und deren Aufgaben übernehmen.

Die Organisation sieht vier Beschlussgremien zur strategischen und operativen Steuerung und Führung vor. Die strategische Versammlung setzt sich zusammen aus der KKJPD und aus Bundesvertretern, die operative Versammlung aus der KKPKS und aus Bundesvertretern. Für die Leistungserbringung ist die Geschäftsstelle zuständig, tatkräftig unterstützt von den drei Fachgruppen Polizeitechnik, Polizeiinformatik und Telekommunikation.

Die rechtliche Umsetzung der Reorganisation geschieht zur Hauptsache im 1. Quartal 2021. Mittels Singulärsukzession werden PTI (als Teil des Vereins KKPKS), HPI (als Teil des Vereins KKJPD) und der Verein PTI in PTI Schweiz überführt. Der Stichtag dazu ist der 15. April 2021, der Tag der Frühjahrsversammlung der KKJPD.

Die Hauptaufgabe von PTI Schweiz wird es sein, die Harmonisierung und die gemeinsame Bereitstellung der Polizeitechnik und -informatik in der Schweiz gemäss Vereinbarung PTI sicherzustellen, mit den Produkten von PTI Schweiz die Wirkung der Polizeiarbeit zu unterstützen und zu verbessern, sowie die notwendige Digitalisierung der Polizeiarbeit im physischen und im virtuellen Raum zu fördern.

PTI Schweiz ist von Beginn weg verantwortlich für den Betrieb von rund einem Dutzend Anwendungen und Systemen. Darunter der virtuelle Polizeiposten „Suisse ePolice“ oder der Webshop samt Logistik für die gemeinsam beschaffte Uniform der Polizeikorps. Aktuell laufen zudem ein Dutzend Projekte im Umfeld von PTI Schweiz, unter anderem zur Beschaffung einer gemeinsamen Ordnungsbussenverwaltung (eOBV), für eine nationale Abfrageplattform (NAP), zur Umsetzung der EU-Waffenrichtlinie oder zur Beschaffung von Fingerabdruckscannern für den mobilen Einsatz und für das künftige Entry-Exit-System (EES). Auch die Schengenweiterentwicklung und die Interoperabilität sind grosse Vorhaben, die PTI Schweiz in den nächsten Jahren beschäftigen werden. Schliesslich unterstützt die Geschäftsstelle von PTI Schweiz auch die Programme FMÜ und SDVS sowie die Organisation Notruf mit personellen Ressourcen. Selbstverständlich ist auch die Zusammenarbeit mit dem Programm HIS heute und in Zukunft ein wichtiger Teil der Kooperation von PTI Schweiz mit Partnerorganisationen im engeren und weiteren Umfeld.