Haben Sie Fragen oder möchten Sie beitreten?
Kontaktieren Sie uns.
Fachgruppe Recht im Justizvollzug (FG Recht JUV)
Die FG Recht JUV ist ein ständiges Beratungsgremium für rechtliche Fragen und die Rechtssetzung zur Digitalisierung im Justizvollzug. Sie trifft sich regelmässig und unterbreitet den Kantonen Vorschläge, wie sie ihre Rechtsgrundlagen ausgestalten und erweitern können.
Mitglieder
- Jens Piesbergen, Direktor HIS Schweiz, Co-Leitung
- Stefan Weiss, Konkordatssekretär NWI/OST, Co-Leitung
- Daniel Bohne, Generalsekretär KKPKS
- Ueli Buri, Präsident privatim/Datenschutzbeauftragter BE
- Delphine Depeursinge, Juristin, Service pénitentiaire (SPEN) VD
- Sabrina Eberli, Leiterin Rechtsdienst AJV BE
- Florian Funk, Leiter Justizvollzug & Datenschutz JuWe ZH
- Alain Hofer, Stv. Generalsekretär KKJPD
- Blaise Péquignot, Konkordatssekretär des Concordat latin
- Alexandre Viscardi, Amtsleiter Justizvollzug VD
- Katja Schnyder-Walser, Geschäftsführerin KKLJV
- Rechtsberatung durch Adjurix: Salomé Sonderegger, Geschäftsführerin und David Knecht, Geschäftsführer Adjurix GmbH
Arbeitsgruppe Nahtstelle Polizei-Staatsanwaltschaft (AG NPS Pol-StA)
Die Arbeitsgruppe NPS Pol-StA entwickelt Fachstandards, um die Grunddokumente in IT-Systemen zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft zu vereinheitlichen.
Die Schweizerische Staatsanwaltschaftskonferenz (SSK) hat festgestellt, dass die kantonalen Staatsanwaltschaften die Vorgaben der Strafprozessordnung (StPO) unterschiedlich umsetzen. Auch die Polizei braucht eindeutige Vorgaben, um den hohen formellen Anforderungen gerecht zu werden. Gleichzeitig wird durch die Digitalisierung eine Standardisierung von Dokumenten wie Protokollen und Rapporten nötig. Deshalb hat die SSK HIS Schweiz beauftragt, eine interkantonale Arbeitsgruppe zu gründen. Diese soll zusammen mit der Bundesanwaltschaft einen Fachstandard für Rechtsbelehrungen, Strafanträge und Privatklagen entwickeln. Dazu gehört mindestens das Protokollieren von Einvernahmen, Strafanträgen und Privatklagen. Der Fachstandard soll die damit verbundenen Belehrungen eindeutig und ohne Wahlmöglichkeiten festlegen. Auch weitere Protokolle wie z.B. Festnahmen, erkennungsdienstliche Erfassungen, Durchsuchungen oder Merkblätter profitieren davon.
Praktische Umsetzung
Die Fachstandards sollen schliesslich den verschiedenen IT-Systemen bei Polizei und Staatsanwaltschaften zur Integration übergeben werden. Die Arbeitsgruppe vereinbart deshalb zusammen mit den Lieferanten der Systeme einen Anpassungsprozess, damit künftige Änderungen sehr rasch umgesetzt und die Nutzenden darüber informiert werden.
In der zweiten Jahreshälfte 2023 hat HIS eine Kern- und eine Review-Gruppe zusammengestellt, im Januar 2024 hat die AG NPS Pol-StA ihre eigentliche Arbeit aufgenommen.
Die Arbeitsgruppe fokussiert sich auf die juristische Arbeit und ist produktneutral. Die Resultate werden in Deutsch, Französisch und Italienisch erarbeitet, spätere Übersetzungen in andere Sprachen sind möglich.
Fachgruppe eJVAkte
Zum Service der elektronischen Justizvollzugsakte (eJVAkte) gibt es eine permanente Fachgruppe: Sie arbeitet zurzeit in vier Arbeitsgruppen an spezifischen Fragestellungen.
Die vier Arbeitsgruppen widmen sich verschiedenen Themen:
- Betriebsmodelle: Diese Arbeitsgruppe erarbeitet eine Entscheidungsgrundlage für den Projektausschuss. Sie analysiert vier Betriebsmodelle: Bund, Kantone, justitia.swiss und BEDAG.
- Einheitlicher Aktenplan: Diese Arbeitsgruppe entwirft einen von allen Behörden und Institutionen verwendbaren einheitlichen Aktenplan. Er soll schweizweit abgestimmt und in Deutsch, Französisch und Italienisch verfügbar sein. Thema ist auch dessen Pflege.
- Anforderungen an JAA: Diese Arbeitsgruppe erstellt eine Übersicht der Anforderungen des Justizvollzugs an die Justizakten-Applikation (JAA). Diese wird durch das Projekt Justitia 4.0 geliefert. Die Gruppe klärt auch mögliche Anforderungen an die Plattform justitia.swiss ab.
- Zugriffsberechtigungen für die aktenführende Behörde: Diese Arbeitsgruppe erarbeitet ein Entscheidungspapier für den Projektausschuss, wie mögliche Betriebsmodelle punkto Zugriffsberechtigung angepasst werden könnten.
Mitglieder
- Alain Barbezat, Amt für Justizvollzug und Bewährungshilfe NE
- Rachid Boussahia, Amt für Justizvollzug GE
- Simon Gabaglio, Amt für Justizvollzug und Bewährungshilfe FR
- Silvan Galli, Amt für Justizvollzug SO
- Susanne Hauderschild, Amt für Justizvollzug BE
- Jacqueline Liem, Dienststelle Militär, Zivilschutz und Justizvollzug Stabsdienste LU
- Dominique Naef Schwarz, Vollzugs- und Bewährungsdienst LU
- Federico Pagani, Abteilung für Institutionen TI
- Blaise Péquignot, Concordat latin
- Berthold Ritscher, Amt für Justizvollzug SG
- Barbara Schaub, Amt für Justizvollzug BE
- Johannes Spring, Amt für Justizvollzug GR
- Daniel Schlüsselberger, Justizvollzug und Wiedereingliederung ZH
- Ona Urbach, Amt für Justizvollzug und Bewährungshilfe FR
Fach- und Arbeitsgruppen Sicap
Sicap-eCH-Fachgruppe Polizei/Justiz
Diese Fachgruppe hat zum Ziel, den Standard eCH-0051 und verschiedene mit ihm verbundene Standards gemäss den Anforderungen aus den Fachbereichen Polizei und Justiz kontinuierlich weiterzuentwickeln. Sie besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der betroffenen Behörden sowie von einschlägigen Softwarelieferanten.
Sicap-Arbeitsgruppe Polizei – Staatsanwaltschaft
Diese Arbeitsgruppe erarbeitet zurzeit die Grundlagen für die Standardisierung des Datenaustausches zwischen diesen beiden Behördentypen. Sie besteht aus entsprechenden Expertinnen und Experten.
Sicap-Arbeitsgruppe Polizei – Individualverkehr
Diese Arbeitsgruppe erarbeitet zurzeit die Grundlagen für die Standardisierung des Datenaustausches zwischen der Polizei und den Strassenverkehrsämtern. Sie besteht aus entsprechenden Expertinnen und Experten.
Sicap-Arbeitsgruppe Justizvollzug
Diese Arbeitsgruppe erarbeitet zurzeit die Grundlagen für die Standardisierung des Datenaustausches vom, zum und im Justizvollzug. Sie besteht aus entsprechenden Expertinnen und Experten.
Sicap-Arbeitsgruppe Meldewesen Beherbergung
Diese Arbeitsgruppe erarbeitet zurzeit die Grundlagen für den neuen Standard eCH-0290 zum Meldewesen in der Beherbergung. Sie besteht aus entsprechenden Expertinnen und Experten.
Sicap-Arbeitsgruppe ÖV-Strafanzeigen
Diese Arbeitsgruppe erarbeitete den Standard eCH-0280 und begleitet nun dessen Weiterentwicklung und weitere Verbreitung. Sie besteht aus Expertinnen und Experten der Strafbehörden und des öffentlichen Verkehrs.
